Internationaler Kindertag – PIRATEN fordern konkrete Rechte für Kinder
1. Juni 2017
Heute am 1. Juni, dem internationalen Kindertag, feiern wir unsere Kinder und lassen sie feiern. Wir bieten ihnen an diesem Tag auch Besonderes – wie beispielsweise das ‚größte Kindertagsfest‘ mit dem Weltspieltag…
PiratesOnAir „Talkshow“: Das Bedingungslose Grundeinkommen
31. Mai 2017
Heute, den 31. Mai 2017 um 21 Uhr wird die Diskussionsrunde zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) live auf PiratesOnAir übertragen. An der Gesprächsrunde nehmen teil: Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftrager für Sozialpolitik der…
Zum Tag der Diversität: Regenbogen überall!
30. Mai 2017
Am 30. Mai 2017 findet der alljährliche Diversity-Tag statt, der gerade im Unternehmensumfeld zeigen soll, dass Menschen gleich wertvoll sind. Diversität von Personen – sofern auch rechtlich relevant – wird klassischerweise auf…
Bundesregierung muss sich zu Bestandsdaten-Verfassungsbeschwerden äußern
29. Mai 2017
Das Bundesverfassungsgericht will zwei Verfassungsbeschwerden von PIRATEN und 6.000 Bürgern gegen die umstrittene Bestandsdatenauskunft zur Identifizierung von Internetnutzern und zur Anfrage von Passwörtern prüfen. Es hat die Bundesregierung und die Datenschutzbeauftragten aufgefordert,…
Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch
24. Mai 2017
Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai, gibt es um 11 Uhr eine Peira-Matinée mit Anja Hirschel. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit…
Wir wollen kein Dystopia
21. Mai 2017
Scheibchenweise wird versucht, unsere Freiheit abzubauen. Es reicht.
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Zensur ja, Interesse an Diskussion nein
19. Mai 2017
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik in der ersten Lesung das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beraten. Die Piratenpartei lehnt den heute eingebrachten Entwurf der Bundesregierung…
Welttag gegen Homophobie: PIRATEN fordern Taten statt Worte
17. Mai 2017
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai im besonderen Maße dafür ein, dass die Bundesregierung endlich die Rechte queerer Menschen wahrnimmt.
Nackt im Netz durch Surfprotokollierung?
16. Mai 2017
Im Grundsatz-Rechtsstreit des PIRATEN-Abgeordneten Patrick Breyer gegen die Vorratsspeicherung der Internetnutzung (auch Surfprotokollierung oder Internet-Tracking genannt) hat der Bundesgerichtshof heute eine Entscheidung verkündet (Az. VI ZR 135/13). Danach muss sich das Landgericht…