RAM-Krise entlarvt Europas digitale Abhängigkeit
6. August 2026
Berlin/Tübingen 06.08.2026Die stark steigenden Preise für Arbeitsspeicher sind mehr als ein Marktphänomen. Sie zeigen, wie abhängig Europa bei zentralen digitalen Schlüsseltechnologien von wenigen globalen Konzernen geworden ist. Für die Piratenpartei ist die…
Rechenzentrum, aber richtig!
3. August 2026
Berlin, 3. August 2026. Der aktuelle „KI“-Boom treibt weltweit den Bau von Rechenzentren voran, oft ohne Rücksicht auf die Nachbarn oder die Umwelt. Den Betreibern dieser Zentren geht es nicht darum, gut…
Unser Mitgefühl gilt den Opfern von Berlin
26. Juli 2026
Am Abend des 25. Juli ist beim Christopher Street Day in Berlin ein Fahrzeug in eine Menschenmenge gefahren. Nach aktuellem Stand starb ein Mensch, mehr als ein Dutzend weitere wurden zum Teil…
Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen
25. Juli 2026
Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese…
Piratenpartei kritisiert EEG-Referentenentwurf
22. Juli 2026
Intransparenz und Rückschritt für die Energiewende Berlin, 21. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Bundeswirtschaftsministeriums bei der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Der Referentenentwurf wurde am Samstag, den 18.…
Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben
19. Juli 2026
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Mit „Parteispenden“ Cannabis-Patienten zur Kasse bitten – Korruption vom feinsten ?
13. Juli 2026
Piratenpartei Berlin, München, Nürnberg 13.07.2026 Bundestag und Bundesrat haben die Versorgung von Kassenpatienten mit medizinischem Cannabis drastisch verschlechtert. In letzter Minute wurde der Gesetzentwurf extrem verschärft.Mit den Stimmen von CDU, CSU und…
My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle
10. Juli 2026
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht…
Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt
9. Juli 2026
Update: Die Abstimmung fand statt European Parliament greenlights Chat Control 1.0 276 In Favour 314 Against 17 Abstentians Zensursula soll kommen ! Note: Das Gesetz passierte die Abstimmung da 361 MdEPs nicht dagegen stimmten. Es…