Berechtigte Zweifel an neuen Stromautobahnen
16. Mai 2017
Am 08. Mai stellte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA), auf einer Pressekonferenz den Jahresbericht 2016 seiner Behörde vor. Neben ausführlichen Aussagen zur Entwicklung der großräumigen IT-Infrastruktur, zu Post und Bahn enthält…
Scharfe Kritik an Geheimhaltung von Sicherheitslücken
13. Mai 2017
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Computersysteme und sensible Infrastrukturen grundlegend besser geschützt werden und fordert neben dem flächendeckenden Einsatz von Open Source Software, dass Geheimdienste und Staaten…
Menschliche Pflege statt kalter Schulter
12. Mai 2017
Die eingeführten Änderungen durch die Pflegestärkungsgesetze 2 und 3 lassen die Pflegefachkräfte weiterhin im Regen stehen. Statt der versprochenen Verbesserungen führen reduzierte Personalschlüssel in der stationären Pflege sogar zu Personalkürzungen. Am heutigen…
Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere
10. Mai 2017
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von Millionen Bürgerinnen und Bürgern und seine Äußerungen zur „deutschen…
Leistungsschutzrecht vermutlich ungültig
9. Mai 2017
Am heutigen Dienstag hat das Landgericht Berlin entschieden, dass das Leistungsschutzrecht für Presseverleger vermutlich nicht anwendbar ist und es zur Prüfung an den Gerichtshof der Europäischen Union verwiesen.
Europa kann Zukunft haben!
9. Mai 2017
Der 9. Mai, bekannt als Europatag, ist ein weiterer Tag, der sich in die Liste der Aktionstage einreiht. Dennoch ist besonders dieser Tag in der aktuellen politischen Situation von höchster Wichtigkeit. Geradezu…
Der 8. Mai muss Nationalfeiertag werden!
8. Mai 2017
Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Deutsche Reich bedingungslos. Dieser Tag stellt das viel zu späte Ende des Zweiten Weltkriegs und der Herrschaft der Nationalsozialisten und Adolf Hitler über Deutschland und Europa…
PIRATEN-Vorsitzender Patrick Schiffer zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein
7. Mai 2017
Sie haben gekämpft, um erneut in den Kieler Landtag einzuziehen - die PIRATEN in Schleswig-Holstein. Am Ende hat es leider nicht für mehr als 1,2 Prozent der Stimmen gereicht. Trotz des Verlusts…
Alleingelassen von der Politik: Barrierefreiheit im Internet
5. Mai 2017
Das Internet ist für viele Menschen mit Behinderungen ein Tor zur Welt, zur Information und zur Teilhabe. Doch dieses Tor wird zunehmend geschlossen: Lasche Gesetze, quasi nicht existente Förderungen und eine steigende…