Tag der Blutspende – Regelungen zur Blutspende gehören reformiert
16. Juni 2017
Die PIRATEN bitten darum, Blut zu spenden. Denn auch, wenn die aktuelle Regelung diskriminierend ist, können die Menschen, die auf Spenden angewiesen sind, nichts dafür.
Schützt die Schutzlosen – zum Welttag gegen Diskriminierung und Misshandlung älterer Menschen
15. Juni 2017
Diskriminierung und Misshandlung haben in Pflege und Seniorenarbeit nichts zu suchen. Da gibt es keine zwei Meinungen. Und doch stößt man immer wieder auf Anzeichen. Menschen werden allein gelassen, nötige Hilfeleistungen werden…
Piratenpartei Brandenburg zieht Landesliste zurück
15. Juni 2017
Die Piratenpartei Brandenburg hat sich am Abend des 14. Juni dazu entschlossen, nicht mit der am 14. Januar gewählten Liste an der Bundestagswahl 2017 teilzunehmen. Grund dafür ist die am Tage zuvor…
Digitalradio versus UKW
14. Juni 2017
Kommentar zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes von Benjamin Georg Lorrig und Guido Körber. Entgegen früherer Aussagen der Bundesregierung, dass sie eine Digitalradio-Pflicht nun doch nicht wolle, wurde am 02. Juni 2017 vom Bundestag…
Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF
9. Juni 2017
Bivsi, ein 14-jähriges, in Deutschland geborenes und aufgewachsenes Mädchen wurde jüngst von der Polizei aus ihrer Schulklasse geholt und fand sich am nächsten Tag in Nepal wieder. Bivsi war bestens integriert. Ihre…
Klima-Irrungen im Bundestag
5. Juni 2017
Der Berliner Kreis der CDU/CSU hat ein Papier zum Klimaschutz veröffentlicht, das unterirdischer kaum sein könnte. Längst als falsch entlarvte Propaganda der fossilen Energiewirtschaft wird als politische Position gegen wissenschaftliche Erkenntnisse gestellt.
NRW-Datenschutzbeauftragte segnet Ausweis-Scans der Deutschen Post ab
3. Juni 2017
Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt scannt die Deutsche Post AG seit einiger Zeit die im Zuge des PostIdent-Verfahrens vorgelegten Ausweise und speichert sie elektronisch. Die PIRATEN haben die Datenschutzbeauftragte eingeschaltet - doch…
Tag der Organspende, Tag des Nachdenkens
3. Juni 2017
Heute ist der Tag der Organspende – kaum ein Tag verbindet Leben und Tod so deutlich wie dieser Tag. Menschen sterben und schenken todkranken Menschen durch ihre Organspende das Überleben. Doch nicht…
Abschiebung von Kindern sofort stoppen!
1. Juni 2017
Abschiebeversuche, wie der am 31.Mai in Nürnberg, sind eine menschliche Katastrophe. Ein so brutales und unverhältnismäßiges Auftreten der Polizei gegen Schüler zeigt auf, dass wir ein Problem haben. Wir PIRATEN fordern, diese…