PIRATEN zum Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer
26. Juni 2017
Vor 30 Jahren, am 26. Juni 1987, trat die UN-Antifolterkonvention in Kraft. Auf den Tag genau 10 Jahre später beschloss die Hauptversammlung der Vereinten Nationen, diesen Tag als Internationalen Tag zur Unterstützung…
Bedingungsloses Grundeinkommen – ein Rant?
26. Juni 2017
Man solle – so formuliert der Volksmund – das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. In seinem Text „Missverständnisse zum Bedingungslosen Grundeinkommen — ein Rant“ arbeitet Torsten Kleinz einige durchaus berechtigte Kritikpunkte…
PIRATEN reichen Verfassungsbeschwerde gegen das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz ein
25. Juni 2017
Die Piratenpartei Deutschland reicht Verfassungsbeschwerde gegen das kürzlich in Kraft getretene Videoüberwachungsverbesserungsgesetz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Hierzu läd die Piratenpartei zu einer Pressekonferenz.
Beim G20-Gipfel bleibt kein Platz für Meinungsfreiheit!
22. Juni 2017
Am 07. und 08. Juli 2017 findet in Hamburg das Gipfeltreffen der Gruppe der Zwanzig (G20) statt. Die G20 – das sind die 20 größten Industrienationen und Schwellenländer der Welt. Der jeweilige…
Staatstrojaner: Bundesregierung will Deutschland ausspähen
22. Juni 2017
Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag hat sich trotz umfassender verfassungsrechtlicher Bedenken von Experten dazu entschlossen, die Lizenzen für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche Online-Durchsuchungen zur Strafverfolgung massiv auszuweiten.…
Brandanschläge auf Deutsche Bahn diskreditieren Gipfelproteste
20. Juni 2017
In mehreren Bundesländern sind in der Nacht zum Montag Brandanschläge an Bahnstrecken verübt worden. Es kam zu erheblichen Beeinträchtigungen im Zugverkehr. Es wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht, das einer Protestgruppe gegen den G20-Gipfel…
Wahlprogramm und neue Webseite: Piratenpartei Deutschland setzt Segel!
19. Juni 2017
Angst, Untätigkeit und analoge Agenda. Die Bundestagsparteien verschlafen den Wandel. Ihr Stillstand führt zu mehr Nöten in der Bevölkerung und zu aufstrebenden rechten und rechtspopulistischen Parteien. Politik geht auch anders, besser! Die…
Am Anfang war die Erde wüst und leer … am Ende auch?
17. Juni 2017
Der heutige „Tag der Wüstenbildung“ oder „Desertifikation“, so der Fachbegriff, rückt ein globales Problem in unser Blickfeld, dass nur dem Anschein nach weit von uns entfernt liegt. Desertifikation ist u.a. mit dem…
Überwachungswahn wird zum größten Sicherheitsrisiko
16. Juni 2017
Was wie ein Artikel aus dem Postillon klingt, ist leider bittere Realität: Die Innenministerkonferenz hat sich darauf geeinigt, dass es künftig staatlich garantierte Sicherheitslücken in Kommunikationsmitteln geben muss - denn Kommunikation mittels…