PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
11. Mai 2021
+++ Onlineparteitag sorgt für höhere Beteiligung der stimmberechtigten Mitglieder +++ hybrider Bundesparteitag beschließt in den nächsten Wochen das Wahlprogramm der Piratenpartei +++ EU-Abgeordneter Patrick Breyer aus Brüssel zugeschaltet +++ PIRATEN planen hybrides…
Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
9. Mai 2021
+++ Piratenpartei klagt vor dem Bundesverfassungsgericht +++ Sammeln einer großen Anzahl an Unterstüzungsunterschriften in einer Pandemie ist verantwortungslos +++ Die Vermeidung von Kontakten hat nach wie vor oberste Priorität Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl…
9. Mai – Europatag: Für eine gemeinsame europäische Zukunft
9. Mai 2021
Diesen Sonntag ist nicht nur Muttertag, sondern auch der für uns bedeutende Europatag der Europäischen Union. Diesen Tag möchten wir als Gelegenheit nutzen, um als paneuropäische Partei an unsere gemeinsamen europäischen Werte…
PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
7. Mai 2021
+++ Leurs: Eine Pandemie ist nur global zu bewältigen +++ gesellschaftliche Notlage erlaubt Aussetzung des Patentschutzes +++ Allgemeinheit hat Anspruch auf steuerfinanzierte Forschung Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in…
Die finanzielle und personelle Ausstattung der Pflege muss besser werden
7. Mai 2021
Viel wurde diskutiert über die notwendigen Schritte zur Verbesserung der Pflege in Deutschland. Nun will das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eine Reform auf den Weg bringen. Das Rückgrat der beruflichen Pflege sind…
AG Drogen- und Suchtpolitik: „Aktionstag Substitution – 100.000 Substituierte bis 2022“
5. Mai 2021
100.000 Substituierte bis 2022! Wir unterstützen den bundesweiten „Aktionstag Substitution“ am 5. Mai 2021 von JES e.V. und DAH e.V. https://www.jes-bundesverband.de/projekte/100000-substituierte-bis-2022/ https://www.jes-bundesverband.de/wp-content/uploads/2021/03/Aktionstag-2021.pdf Wir unterstützen den Appell von JES und DAH für „100.000…
PIRATEN kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister
4. Mai 2021
+++ Seehofers Ausländerzentralregisters soll ausgebaut werden +++ PIRATEN schließen sich der Kritik und dem Aufruf von PRO ASYL an +++ Zentrale Speicherung von Fluchtgründen wie sexuelle Orientierung, Religion oder politische Haltung ist…
#mehrBarrierefreiheitWagen – PIRATEN fordern mehr Barrierefreiheit
4. Mai 2021
+++ Echte Barrierefreiheit statt EU Mindestanforderungen +++ Verpflichtende Standards für die Privatwirtschaft +++ zentrale, transparente und zugängliche Marktüberwachung +++ Etablierung eines Ausschusses für Barrierefreiheit In der Woche des Europäischen Protesttages für Menschen…
Die dunkle Seite des Lichts
3. Mai 2021
Lichtverschmutzung – der neueste Aufreger von diffusen „Umweltspinnern“, oder eine reale Gefahr? Tatsächlich ist die Problematik schon viele Jahre bekannt. Astronomen der IAU (Internationale Astronomische Union), bestimmten 1979 einen Grenzwert, der bei…