PIRATEN kritisieren Überwachungsgesetze im Schatten der Pandemie
21. Mai 2021
+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++ Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen die EU-Urheberrechtsreform…
Koalition beschließt Uploadfilter – Versprechen gebrochen
20. Mai 2021
Heute hat der Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes beschlossen und somit die EU-Urheberrechtsdirektive kurz vor Ablauf der Frist in nationales Recht umgesetzt. How it…
Ausschreibung Wahlkampfteam
19. Mai 2021
Der Wahlkampfkoordinator für die Bundestagswahl 2021 sucht für nachfolgende Bereiche noch Unterstützung für sein Wahlkampfteam: Bereich Kampagnen Erarbeitung von Vorschlägen für bildstarke Aktionen Aufbau von Social Media Kampagnen für verschiedene Plattformen Entwurf,…
PIRATEN kritisieren geplantes Rasterkonzept in der Psychotherapie
19. Mai 2021
+++ Gesetz führt zu Beschneidungen der Behandlungsdauer +++ Beschränkung der Psychotherapie gefährdet das Patientenwohl +++ Kritik an gravierender Änderung in nichtöffentlichen Ausschusssitzungen +++ PIRATEN fordern transparentes und nachvollziehbares Gesetzgebungsverfahren +++ Wie lange…
Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten
19. Mai 2021
+++ Inoffizieller Entwurf zur Pflegereform veröffentlicht +++ Unterstützungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige könnten eingeschränkt werden +++ PIRATEN-Fazit: An Lebensrealität Pflegebedürftiger vorbeigeplant +++ Gesundheitsminister Jens Spahn macht Druck bei der Pflegereform. Nun wurde ein…
PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
17. Mai 2021
+++ Transfeindliche Gesetze in republikanisch dominierten US-Bundesstaaten als Antwort auf Bidens Vorstoß +++ PIRATEN fordern das verfassungswidrige Transsexuellengesetz endlich zu reformieren +++ Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung für trans Menschen muss im…
Livestream zum #hybpt211
15. Mai 2021
Der Bundesparteitag 21.1 wird am 22. Mai ab 10 Uhr fortgesetzt. Was bisher geschah: Aufzeichnung vom 08. Mai: https://cdn.jwplayer.com/players/KJiVnYcV-WFicL1vq.html Aufzeichnung vom 09. Mai: https://cdn.jwplayer.com/players/NkwQkp5s-WFicL1vq.html Update aus Brüssel: https://www.youtube.com/watch?v=h_cC0fM3boA Protokoll vom 08.…
„Aus der Kombüse“ – PIRATEN veröffentlichen Kochbuch
14. Mai 2021
Wenn man von Piraten hört, hat man schnell Menschen mit Augenklappe und Holzbein vor dem inneren Auge. Doch seit nun fast 15 Jahren findet man PIRATEN auch vermehrt an Infoständen, Parteitagen und…
Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
12. Mai 2021
+++ 10 Prozent der Long Covid Patienten leiden unter dem Chronischen Fatigue-Syndrom +++ Leurs fordert mehr finanzielle Mittel für Forschung, Beratungsstellen und Ärzt:innen Fortbildung +++ von bis zu 100.000 Menschen in Deutschland,…