Unsere Stellungnahme zum „Solarpaket I“
12. Juli 2023
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hatte dazu aufgerufen, das „Solarpaket I“ zu kommentieren. Dabei handelt es sich um eine Sammlung Gesetzesänderungen u.a. am EEG und Energiewirtschaftsgesetz, mit denen der Ausbau der…
Erfolg für die AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei Deutschland
6. Juli 2023
Auf dem Bundesparteitag 23.1 in Magdeburg am 25. und 26. Juni 2023 konnte die AG Gesundheit und Pflege einige Erfolge verbuchen, denn viele Programmpunkte konnten per Basisbeschluss ins Wahlprogramm aufgenommen werden. Unser…
Corona SARS-CoV-2 – Der Winter naht
2. Juli 2023
Gastbeitrag von Jeanine, Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland Seit dem 27.01.2020, dem offiziellen Pandemie-Beginn, ist viel geschehen. Seien es die extrem verschiedenen Ansichten zu einem neuartigen Virus namens…
BildungsPIRATEN unterstützen Aktion von Bildungswende Jetzt
1. Juli 2023
Die Arbeitsgruppe Bildung der Piratenpartei Deutschland unterstützt die folgenden Forderungen von der „Bildungswende Jetzt“-Petition : ein SONDERVERMÖGEN Bildung & ausreichende Finanzierung für Kita & Schule eine AUSBILDUNGSOFFENSIVE für Lehrer:innen und Erzieher:innen die…
Aufbruch! Piratenpartei stellt Liste zur Europawahl 2024 auf
26. Juni 2023
Am vergangenen Wochenende wählte die Piratenpartei Deutschland auf ihrer zweitägigen Aufstellungsversammlung in Magdeburg die Listenkandidat:innen zur Europawahl. Die zwanzigköpfige Liste wird mit einem Spitzentrio in den Wahlkampf gehen. Spitzenkandidatin Anja Hirschel erklärt:…
Einladung zum Bundesparteitag und Aufstellungsversammlung zur Europawahl der Piratenpartei nach Magdeburg
17. Juni 2023
Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder, Gäste und Medienvertreter:innen herzlich zum Bundesparteitag und zur Aufstellungsversammlung für die Europawahl der Piratenpartei in die Movement Dance Academy, Breiter Weg 20, 39104 Magdeburg ein. Der Parteitag…
Breites Bündnis appelliert an Bundestag: Prozenthürde bei Europawahlen schädigt demokratische Vielfalt
15. Juni 2023
Die Bundesregierung möchte mit Unterstützung der Union eine Prozenthürde für die Europawahl einführen und damit mehreren Millionen Bürger*innen ihre Stimme stehlen. Wir appellieren mit einem offenen Brief an Politiker*innen demokratischer Parteien im…
Prozenthürde bei Europawahlen verhindern und Demokratie schützen
12. Juni 2023
Die Bundesregierung möchte mit Unterstützung der Union eine Prozenthürde für die Europawahl einführen und damit mehreren Millionen Bürger*innen ihre Stimme stehlen. Mit einem offenen Brief appellieren Politiker*innen von u.a. Piratenpartei, Volt, ÖDP…
Protestaktion gegen Chatkontrolle zur Innenministerkonferenz am 14.06. in Berlin
12. Juni 2023
Seit Monaten wird der Kommissionsentwurf zur sogenannten Chatkontrolle (CSAR) auf EU-Ebene und in den Mitgliedsstaaten verhandelt. Auch in der Bundesregierung gibt es Streit über den Entwurf. Innenministerin Nancy Faeser spricht sich in…