Kommentar zur „Strategie für Stromspeicher“
26. Januar 2024
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat einen Entwurf einer Strategie für Stromspeicher vorgestellt und bis zum 16.1.2024 zur Kommentierung aufgerufen. Die AG Energiepolitik hat dazu eine Stellungnahme erstellt und nach…
Staat muss Gesundheit als natürliche Lebensgrundlage schützen
13. Dezember 2023
Artikel 20a GG lautet wie folgt: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe…
Piraten fordern Fokus auf individuelles Lernen statt PISA-Erfolg Bildungswende statt PISA-Schock – Piraten setzen auf individuelles Lernen
13. Dezember 2023
Deutschland ist erneut durch das PISA-Ergebnis aufgerüttelt und die Piratenpartei fordert eine rasche Bildungswende. Ähnlich wie in den 2000er Jahren scheint ein schlechtes PISA-Ergebnis notwendig zu sein, um Bildungsreformen in Gang zu…
Piratenpartei distanziert sich von Mandatsträger
9. Dezember 2023
Die demokratischen Grundwerte der Piratenpartei sind mit denen der AfD nicht vereinbar. Am vergangenen Mittwoch trat der Mandatsträger Dr. Felix Mühlberg der Piratenpartei aus dem Landkreis Oder-Spree in Brandenburg der AfD-Fraktion bei.…
Die Piratenpartei verurteilt den Terror gegen Israel
10. Oktober 2023
Am 07.10.2023, dem jüdischen Feiertag Simchat Tora, feuerte die Terrorgruppe der Hamas eine Serie von Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Die Piratenpartei Deutschland ist bestürzt und verurteilt den unprovozierten Angriff…
Einladung zum Bundesparteitag 2023.2 mit Vorstandswahlen am 2. & 3. Dezember 2023
5. Oktober 2023
Ahoi PIRATEN, hiermit laden wir Euch herzlich ein zum ordentlichen Bundesparteitag 2023.2 der Piratenpartei Deutschland in das Kulturheim Allermöhe-Billwerder e.V. Mittlerer Landweg 78 21033 Hamburg Der Parteitag beginnt am Samstag, den 2.…
Unvergessene Lehrende!
5. Oktober 2023
Zum Weltlehrertag erinnern PIRATEN an die „Charta zum Status der Lehrerinnen und Lehrer“. 1964 wurde der Beruf weltweit von UNESCO und der Internationalen Arbeitsorganisation anerkannt und 1966 folgende Punkte als wichtig definiert:…
Wenn der ‚Run‘ auf den ‚monovalenten XBB-Booster‘ zum Spießrutenlauf wird – und man für individuellen Schutz auch noch angefeindet wird
4. Oktober 2023
Ist das aktuelle Geschehen in der Ärzteschaft ein Resultat der seit Ende 2021 medial verbreiteten Desinformation? Es fehlt an einer Impf-Kampagne 2023 und Aufklärungsarbeit. Gleichzeitig ist der Zugang zum diesjährlichen monovalenten XBB-Booster…
Piraten stehen für eine inklusive Bildung
10. August 2023
Die Piratenpartei Deutschland hat mit Erschrecken die menschenverachtenden Äußerungen von AfD-Politiker Björn Höcke im Sommerinterview des MDR zur Kenntnis genommen. Der Thüringer Landeschef hat sich in dem Interview u.a. gegen inklusive Beschulung…