PIRATEN – Rückerstattung Parteienfinanzierung – Alles „Grün“ bei den „Orangen“
24. Februar 2016
+++ PIRATEN – Rückerstattung Parteienfinanzierung – Alles „Grün“ bei den „Orangen“ +++ Die Piratenpartei Deutschland ist eine kleine, aber liquide Kraft im politischen Spektrum, mit der in den Wahlkämpfen dieses Jahres zu…
PIRATEN: Datenkrake Facebook – Informationelle Selbstbestimmung durchsetzen!
24. Februar 2016
Zu der morgigen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts über die Zulässigkeit von Facebook-Fanpages erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer: „Der ‚Big Brother Award‘-Preisträger Facebook respektiert im Umgang mit privaten Informationen…
PIRATEN: Weg mit der 7-Tages-Frist für Depublizierung
23. Februar 2016
+++ PIRATEN: Weg mit der 7-Tages-Frist für Depublizierung +++ Öffentlich-rechtliches Telemedienangebot für Beitragszahlerinnen und Beitragszahler verbessern – 7-Tages-Frist für die Depublizierung von Inhalten abschaffen Die PIRATEN im Saar-Landtag wollen die Depublizierungspflicht abschaffen.…
PIRATEN: Keine Staatswanzen auf unseren Computern und Smartphones!
22. Februar 2016
+++ PIRATEN: Keine Staatswanzen auf unseren Computern und Smartphones! +++ Zu der heute genehmigten Spähsoftware des Bundeskriminalamts („Bundestrojaner“) erklärt Dr. Patrick Breyer, der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei: „Die Genehmigung dieser Spähsoftware…
PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern
21. Februar 2016
+++ PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verhandelt am Donnerstag über die Klage des Piratenpolitikers und Datenschützers Patrick Breyer gegen die Bundesregierung…
Piraten? Längst vorbei – oder?
21. Februar 2016
Nein! Die Piratenpartei stellt sich in ihrem neuen Werbespot für TV und Web vor: bunt, anders als die anderen, mit brandheißen Themen. Chaotisch? Manchmal vielleicht, aber noch immer eine frische Kraft und…
Bundesparteitag – Sozial – Digital – Punkt! – PIRATEN rocken Themen!
21. Februar 2016
In Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 erweitert und schärft die Piratenpartei ihr Programm auf dem Bundesparteitag in Lampertheim. Unter dem Motto „Sozial – Digital – Punkt!“ diskutierten die PIRATEN über die eingebrachten…
Datenschutz – Internet Punkt! 2. Pressekonferenz der Piratenpartei vom 20.2.2016
21. Februar 2016
Auf dem Bundesparteitag 2016.1 wurden gleich am ersten Tag drei wichtige Anträge beschlossen. In diesem Video zieht Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN, eine Zwischenbilanz am Samstagabend. Der „Rootantrag“ als Leitantrag vom…
Sozial-Digital-Punkt! Pressekonferenz der Piratenpartei vom 20.2.2016
21. Februar 2016
Rund 370 Teilnehmer machten Politik auf dem Bundesparteitag 2016.1 der Piraten am 20. und 21. Februar 2016 im hessischen Lampertheim. Das Parteitags-Motto lautet „Sozial, digital, Punkt“. „Wir sind die Partei, für die…