Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #5 – Silvan Stein
5. März 2016
Am besten stellst du dich kurz vor: Wer bist du, wie alt bist du und was machst du? Mein Name ist Silvan Stein, ich bin 27 Jahre und studiere Sozioinformatik an…
PIRATEN wollen eine schrittweise Legalisierung aller Drogen
4. März 2016
+++ PIRATEN wollen eine schrittweise Legalisierung aller Drogen +++ Die PIRATEN wollen für eine streng regulierte, schrittweise Legalisierung aller Drogen eintreten. Den Anfang soll ein Modellprojekt zur Freigabe von Cannabis im Saarland…
PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos
4. März 2016
Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, bieten Ausstattungsvarianten mit sogenannten Keyless-Go- bzw. Keyless-Entry-Systemen an. Hierbei öffnet der Schlüssel das Auto mittels Funksignal automatisch, wenn man sich ihm nähert, ohne dass…
PIRATEN unterstützen den Aktionstag „AufRecht bestehen“ am 10. März 2016
3. März 2016
Zum dritten Mal in Folge unterstützt die Piratenpartei Deutschland die bundesweite, dezentrale Kampagne „AufRecht bestehen“ am 10. März 2016. Schwerpunkt des diesjährigen Aktionstages, der unter dem Motto „Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!“…
PIRATEN wollen Bundesministerium für Datenschutz und Informationsfreiheit
29. Februar 2016
Die Piratenpartei Deutschland fordert die Einrichtung eines Bundesministeriums für Datenschutz und Informationsfreiheit. Es sollen eine flächendeckende, sichere und leistungsfähige Kommunikationsstruktur, die Möglichkeit des selbstbestimmten Umgangs mit den eigenen Daten im privaten und…
PIRATEN fordern die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention
27. Februar 2016
Die Piratenpartei fordert die Einhaltung der Genfer Konventionen und die sofortige Öffnung der mazedonischen Grenze für Migranten. «Es ist unmenschlich, was die Balkanstaaten mit dieser Blockadepolitik anrichten», sagt Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer…
Smart Meter-Zwang: PIRATEN warnen vor Aufzeichnung des Verbrauchsverhaltens in Privatwohnungen
26. Februar 2016
+++ Smart Meter-Zwang: PIRATEN warnen vor Aufzeichnung des Verbrauchsverhaltens in Privatwohnungen +++ Zur ersten Lesung des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende im Bundestag warnen die PIRATEN vor dem geplanten Zwangseinbau „intelligenter Stromzähler“…
PIRATEN: Datenkrake Facebook – Europa sollte Machtwort sprechen
25. Februar 2016
+++ PIRATEN: Datenkrake Facebook – Europa sollte Machtwort sprechen +++ Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Zulässigkeit von Facebook-Fanpages vorzulegen, erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei,…
PIRATEN: Regierung muss die unsozialen Asyl-Sanktionen sofort zurücknehmen
25. Februar 2016
Die Bundesregierung wird heute das ‚Asylpaket 2‘ mit den Gesetzentwürfen 18/7538 / 18/7537 / 18/6202 / 18/6646 verabschieden. Bei den aktuellen Gesetzesänderungen muss die Frage gestellt werden, ob alle vorgeschlagenen Maßnahmen verfassungsgemäß…