Einladung OnlineBPT2025.02
23. Mai 2025
Ahoi Piraten,hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.2 der Piratenpartei Deutschland ein. (Gemäß § 9b Absatz 2 der Satzung.) Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg…
Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz
14. Mai 2025
Wir PIRATEN kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum Bundesarchivgesetz und gefährdet…
8.Mai 1945 – Gedenken
8. Mai 2025
8.Mai 1945, die in der vorhergehenden Nacht unterzeichnete Kapitulationserklärung des Deutschen Reiches tritt in Kraft. Damit ist der 2. Weltkrieg in Europa beendet. Ist der 8. Mai ein Gedenktag? In dieser Frage…
Schönebeck: Auflösung des CSD inakzeptabel
3. Mai 2025
Zur vorzeitigen Auflösung des CSD Schönebeck durch das Ordnungsamt und die Polizei erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Dennis Klüver: Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und die…
Internationaler Tag der Pressefreiheit
3. Mai 2025
Wir als Piratenpartei nutzen den heutigen Tag seit Jahren, um weltweit für die Pressefreiheit einzutreten. Beispiele dafür sind unsere Beiträge zum Internationalen Tag der Pressefreiheit:https://staging.piratenpartei.de/2024/08/17/im-zweifel-fuer-die-pressefreiheit/https://staging.piratenpartei.de/2021/05/02/03-mai-internationaler-tag-der-pressefreiheit-piraten-sehen-weltweite-pressefreiheit-in-gefahr/ Doch auch in Deutschland ist die Pressefreiheit…
Piratenpartei gratuliert Dr. Karsten Wildberger zur Ernennung als Digitalminister – Unsere Empfehlungen für einen erfolgreichen Start
28. April 2025
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Dennis Klüver, gratuliert Dr. Karsten Wildberger herzlich zu seiner Ernennung als Leiter des neu geschaffenen Ressorts für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Er betont: Der Name eines Ministeriums…
„Achse der Autokratien“ – Begriff stammt ursprünglich von der Piratenpartei
16. April 2025
Berlin, April 2025 – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sprach in einer Grundsatzrede von einer „Achse der Autokratien“ – und löste damit mediale Aufmerksamkeit aus. Was kaum jemand weiß: Die Piratenpartei Deutschland nutzte…
Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes
31. März 2025
Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen. Dieses Gesetz hat seit seiner Einführung einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung…
Piratenpartei fordert vollständige Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien!
19. Februar 2025
Wir Piraten setzen uns mit Nachdruck für eine grundlegende Reform des Bundeswahlgesetzes ein und haben deshalb, als Baustein, eine Petition zur vollständigen Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien mitgezeichnet. Ziel…