Pressemitteilungen
19. November 2019
Am Montag hat das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung und das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) eine gemeinsame Studie veröffentlicht. Die Volkswirte fordern ein Investitionsprogramm, um Deutschland zukunftsfähig zu…
18. November 2019
Seit Monaten befindet sich die Finanzmetropole und Sonderzone Hongkong im Ausnahmezustand. Fast täglich erreichen uns Bilder von durch die Zivilbevölkerung getragenen und organisierten Protesten gegen eine zu starke Kontrolle durch die Volksrepublik…
11. November 2019
Die AG Drogen- und Suchtpolitik veranstaltet am 13. November um 19:30 Uhr einen Themenabend im Mumble NRW. Theresa Greiwe, Sozialpädagogin, Projektmitarbeiterin bei JES e.V. NRW und Vorstandsmitglied bei Vision e.V. in Köln…
11. November 2019
Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem zweiten Bundesparteitag 2019 am 9. und 10. November in Bad Homburg einen neuen Bundesvorstand gewählt. Der neue Bundesvorstand setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender: Sebastian Alscher…
10. November 2019
Auf Ihren Bundesparteitag in Bad Homburg erklärt die Piratenpartei den Klimanotstand und erkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an. Mit großer Mehrheit stimmten…
9. November 2019
Auf dem zweiten Bundesparteitag 2019 der Piratenpartei, der am Wochenende des 9. und 10. November in Bad Homburg stattfindet, wählen die Mitglieder der Partei turnusgemäß einen neuen Bundesvorstand und entscheiden über Anträge…
6. November 2019
Der Bundestag hält daran fest, dass 16- und 17-jährige in Deutschland zur Europawahl nicht wahlberechtigt sein sollen. Dies hat der Bundestag 30 jugendlichen Beschwerdeführer/innen mitgeteilt und ihren Wahleinspruch abgewiesen, darunter den Einspruch…
6. November 2019
Am Dienstag fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zur Zulässigkeit von Sanktionen bei Beziehern von Leistungen nach dem ALG2 (Hartz-4). Es stellte u.a. fest, dass Kürzungen von bis zu 30% nach Einzelfallprüfung weiterhin…
5. November 2019
Am Freitag ist es endlich soweit, das Netzwerk von Experten aus Wissenschaft und Praxis, der Schildower Kreis, lädt zur Fachtagung #SK2019 mit der Überschrift „Vom Schaden der Prohibition“ nach Frankfurt/a.M.ein. Die Teilnehmer…
3. November 2019
Bereits kommenden Donnerstag soll das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt voranzubringen. So sollen u.a. Verwaltungsprozesse vereinfacht und die Telemedizin gestärkt werden. Besonders…
