Pressemitteilungen
15. Januar 2016
Die heutige Beratung im Deutschen Bundestag zur gesetzlichen Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie zum „Konto für Jedermann“, zeigte die derzeitige negative Haltung der Deutschen Bankinstitute. Die Piratenpartei fordert den Deutschen Bundestag dazu auf, die…
15. Januar 2016
+++ PIRATEN warnen vor deutschem Minority Report – kein „Predictive Policing“ +++ Die PIRATEN sehen den Einsatz von Software, die personenbezogene Daten auf Verhaltensmuster für polizeiliche Zwecke auswertet, dem sogenannten IT-gestützten „Predictive…
15. Januar 2016
+++ PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten +++ Die Piratenpartei setzt sich für eine grundlegende Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und für ein neues, gemeinschaftliches Finanzierungskonzept ein. Durch zusätzliche Einnahmen…
12. Januar 2016
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Mit tiefer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Terroranschlag in Istanbul vernommen. Wir fühlen mit den Familien der Opfer und möchten ihnen unser tief empfundenes Beileid…
5. Januar 2016
Alle Jahre wieder kommen die drei Weisen aus dem Morgenland nach Wildbad Kreuth zum Heilig-Drei-König-Treffen um der CSU den Segen zu bringen. „Wir PIRATEN hoffen nur, das sie nicht über die geforderte…
5. Januar 2016
Nach der umstrittenen Hinrichtung von 47 Menschen, darunter schiitische Geistliche und der Kritiker des saudischen Königshauses Nimr al-Nimr, fordern die PIRATEN klare Maßnahmen von der Bundespregierung und nicht nur eine Überprüfung aller…
5. Januar 2016
Nachdem es in der Silvesternacht zu Angriffen auf Frauen in Köln und Hamburg gekommen ist, fordern die PIRATEN die Aufklärung dieser Übergriffe und Straftaten. Mehr Polizisten statt mehr Videoüberwachung. Kristos Thingilouthis, politischer…
