PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
3. November 2019
Bereits kommenden Donnerstag soll das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt voranzubringen. So sollen u.a. Verwaltungsprozesse vereinfacht und die Telemedizin gestärkt werden. Besonders…
Erhöhung der Luftverkehrsabgabe
2. November 2019
Das Flugzeug ist ein modernes Verkehrsmittel, mit dem schnell große Entfernungen zurückgelegt werden können. Jedoch stellt der Luftverkehr eine erhebliche Belastung unserer Umwelt dar. Der Preiskampf aufgrund der Liberalisierung des Flugverkehrs führte…
Mehr Bürgerbeteiligung am Strommarkt
1. November 2019
Das Ausbautempo für Erneuerbare Energiequellen genügt bei weitem nicht, um die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung formulierten Ziele zu erreichen. Ein Grund für die Verzögerungen ist die deutsche Gesetzgebung, die Bürgerenergie eher behindert,…
Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans*day of Rememberance“
30. Oktober 2019
Die Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität (DGTI) und der Lesben- und Schwulenverband in Bayern (LSVD) veranstalten am 02. November im Zusammenhang mit dem diesjährigen Trans* Day of Remembrance, eine Podiumsdiskussion zu…
„Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit
30. Oktober 2019
Das Schreckgespenst eines staatlich komplett kontrollierten und überwachten Internets wird ab November auch an der östlichen EU-Grenze Realität. Die russische Regierung wird fortan mindestens einmal jährlich die Internetverbindung des Landes zum Rest…
Außenminister Heiko Maas: schuldig
28. Oktober 2019
Zu dem Besuch von Außenminister Maas in der Türkei der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Der Auftritt unseres Außenministers Heiko Maas am Samstag in Ankara hat viele von uns schockiert zurück…
Zum Welttag der Intersexualität
26. Oktober 2019
Anmerkung: Der Begriff Intersexualität ist innerhalb der Community nicht unumstritten. Viele Menschen bevorzugen andere Begriffe wie inter*, intergeschlechtlich oder intersex. Im Folgenden verwenden wir, der Übersichtlichkeit wegen, den Begriff „intersex“ stellvertretend für…
Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg
23. Oktober 2019
Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum zweiten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2019 ins Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40, Bad Homburg v.d.Höhe ein. Der Parteitag unter dem Motto: „Zukunft…
Digitale Transformation wird Priorität der Europafraktion Grüne/Europäische Freie Allianz
21. Oktober 2019
Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament und andere Abgeordnete haben die Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz überzeugt, die „digitale Transformation“ zu einer der sechs wichtigsten politischen Prioritäten zu machen, die in den nächsten fünf…