PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel
26. März 2020
Heute vor genau einem Jahr hat das EU-Parlament die Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. Artikel 17 vorgeschriebenen Uploadfilter angenommen. Trotz der massiven Proteste wurde damit erstmals der Einsatz von Uploadfiltern…
1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite
26. März 2020
Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. jetzt Artikel 17 vorgeschriebenen Uploadfilter angenommen hat – und das trotz massiver Kritik…
PIRATEN fordern mehr Geld für Pflegekräfte
25. März 2020
Unser Gesundheitssystem wird zurzeit auf eine sehr harte Probe gestellt. Es fehlt Schutzkleidung, es fehlen Desinfektionsmittel und vor allem fehlen Pflegekräfte. Und dies wird auch Auswirkungen in der Zukunft haben. Es werden…
PIRATEN sehen virtuellen Sport als Chance in Corona-Zeiten
25. März 2020
Durch die Absage von Großveranstaltungen ist auch der Sport stark getroffen, doch virtueller Sport bietet sich als Alternative an. Einige Sportler bringen sich bereits im eSport ein. Körperliche Bewegung kann der eSport…
PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus
21. März 2020
Im Zuge der EU-Urheberrechtsreform gab es massive Proteste, die sich hauptsächlich gegen die durch Artikel 13 beziehungsweise Artikel 17 notwendigen Uploadfilter richteten. Nun, ziemlich genau ein Jahr nach der Abstimmung, verschärft die…
Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie
21. März 2020
Die EU-Kommission hat eine Studie zur europaweiten Wiedereinführung der umstrittenen verdachtsunabhängigen und flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikations- und Bewegungsdaten in Auftrag gegeben. Aus dem Vertrag, der dem Europaabgeordneten und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer…
Coronavirus: Kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung
21. März 2020
Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) kritisiert Telekommunikationsanbieter wie die Deutsche Telekom, die österreichische A1 und das belgische Proximus scharf für die massenhafte Herausgabe von Bewegungsdaten in der Coronavirus-Krise: „Die Bewegungen der…
PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt
18. März 2020
Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Epidemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die EU-Maßnahmen in diesem Bereich zusammengestellt (siehe unten). Der Europaabgeordnete…
PIRATEN zur Ablösung der Staatsleistungen: Den Kirchen kein Steuergeld hinterherwerfen!
13. März 2020
Ist der 13. März ein „schwarzer Freitag“ für die Staatsfinanzen in Deutschland? Heute haben FDP, Linke und Grüne einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die längst überfällige und von Anfang an im Grundgesetz vorgesehene…