PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
15. Mai 2020
Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beraten,…
200. Geburtstag von Florence Nightingale: „Bochumer Bund“ gründet Pflegegewerkschaft
12. Mai 2020
Heute vor 200 Jahren, am 12. Mai 1820, wurde Florence Nightingale, die Begründerin der modernen Krankenpflege, geboren. Ihren runden Geburtstag hat die WHO zum Anlass genommen, das Jahr 2020 als das Jahr der…
Immunitätsnachweis – PIRATEN begrüßen die Einschaltung des Deutschen Ethikrats
6. Mai 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welches am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Hierzu soll zunächst der…
Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
3. Mai 2020
Die Piratenpartei Deutschland möchte diesen Tag nutzen, zur weltweiten Pressefreiheit aufzurufen. Besonders aufgrund der aktuellen Coronakrise ist deutlich geworden, wie wichtig eine freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung ist. Wenn der Staat Einschränkungen…
Piraten fordern keine Bevorzugung des Fußballs bei Corona-Tests
24. April 2020
Am vergangenen Dienstag legte die Deutsche Fußball Liga (DFL) ein Konzept vor, wie ab am 9. Mai eine Fortsetzung der Bundesliga-Saison mit Geisterspielen, also Spiele ohne Stadionbesucher, ihrer Meinung nach möglich wäre.…
PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App
23. April 2020
In der Hoffnung, dass man die aktuell geltenden, strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung wieder schneller lockern kann, wird momentan über die Einführung einer Corona-App diskutiert. Eine falsche oder nicht durchdachte Umsetzung einer solchen…
Corona-App und Datenschutz: Gläserner Bürger versus Eindämmung von Infektionsketten?
23. April 2020
In diesen außergewöhnlichen Zeiten gibt es auch außergewöhnliche Vorschläge. Aktuell wird die „Corona-App“ diskutiert. Sie weckt die Hoffnung, dass man mit ihrer Nutzung die derzeit strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung lockern kann. Begleitet…
EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer ruft zur Beteiligung von Bürger/innen auf
21. April 2020
Nach der Datenschutzgrundverordnung und ePrivacy-Verordnung wird in diesem Jahr das nächste Großprojekt zur Regulierung der Digitalisierung auf EU-Ebene angeschoben: Der Digital Services Act (DSA) soll die seit 2000 bestehende e-Commerce-Richtlinie ablösen und…
Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
10. April 2020
„Mary Poppins“, „Die Ghostbusters“, die „Feuerzangenbowle“ und „Das Leben des Brian“ haben gemeinsam, dass sie alle auf einer Liste des Instituts für Freiwillige Selbstkontrolle (FSK) stehen, welches nicht nur die Altersfreigabe, sondern…