Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg
31. Januar 2026
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline…
Piraten wirken: Funkrichtlinie erfolgreich entschärft
31. Januar 2026
Ein Bericht von Guido Körber Mehr als 10 Jahre Arbeit waren es, jetzt endlich wurden zwei Artikel der Funkrichtlinie 2014/53/EU auf das Abstellgleis geschoben, die das Potenzial hatten, die EU funktechnisch in…
EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung
30. Januar 2026
Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Unterdrückung,…
Datenschutz ohne Souveränität ist eine Illusion
27. Januar 2026
Berlin, 27. Januar 2026 – Morgen ist Europäischer Datenschutztag. Der Tag erinnert an die Unterzeichnung der Datenschutzkonvention Nr. 108 des Europarats 1981 und soll die Öffentlichkeit für den Schutz personenbezogener Daten sensibilisieren.…
Gedenkerklärung der Piratenpartei zum 27. Januar – Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
27. Januar 2026
Zum 27. Januar: Erinnern. Wachsam sein. Handeln. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das unfassbare Grauen, das sie vorfanden, steht symbolhaft für den Zivilisationsbruch,…
Piraten: Staatsterrorismus – das Vorgehen der ICE in den USA
25. Januar 2026
ICE instrumentalisiert staatliche Gewalt willkürlich, die Piratenpartei kritisiert systematische Grundrechtsverletzungen in den USA scharf. Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die verfassungswidrigen Praktiken der US-amerikanischen ICE aufs Schärfste und…
Einstufung des IRGC als Terrororganisation
24. Januar 2026
Pressestatement der Piratenpartei Deutschland zur Abstimmung des Europäischen Parlaments Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Abstimmung im Europäischen Parlament, in der mit überwältigender Mehrheit (562 zu 9 Stimmen)…
Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen
21. Januar 2026
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die…
Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045
19. Januar 2026
Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und Lastmanagement…