PIRATEN zum neuen Personalausweis – Sind wir denn alle Verbrecher?
22. März 2021
Im August 2021 kommt der neue Personalausweis. Ab diesem Zeitpunkt dürfen nur noch Personalausweise ausgegeben werden, wenn vorher von der jeweiligen Person Fingerabdrücke zur Speicherung auf dem Chip des Ausweises abgenommen wurden.…
PIRATEN fordern mehr Transparenz gegen Korruption
22. März 2021
Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für Transparenz und den Kampf gegen Korruption. Neueste Korruptionsskandale innerhalb der Politik, wie der sogenannte “Maskenskandal”, zeigen, wie wichtig es ist, dass unsere Politiker und die…
Globaler Klimastreik am 19. März #AlleFür1Komma5
19. März 2021
Wenn sich die #FridaysForFuture-Gemeinde am Freitag wieder zum globalen Klimastreik trifft, wird dieser pandemiebedingt erneut weitgehend online stattfinden. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz lag das Thema Klima / Umwelt laut…
Einladung zum Webinar mit MdEP Mikuláš Peksa
16. März 2021
Am 19. März um 20 Uhr möchte der Europaparlamentarier Mikuláš Peksa Einblicke in seine Arbeit in Brüssel geben. Peksa sitzt seit 2019 für die tschechischen PIRATEN im Europäischen Parlament. Außerdem ist der…
Online-Diskussion zur Pflegebedürftigkeit
14. März 2021
Am Freitag, den 19. März lädt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei zu einem Diskussionsabend zum Thema „Sozialgesetzbuch XI § 14 und der Pflegebedürftigkeitsbegriff“ ein. Es diskutieren: Martina Hassler Pflegewissenschaftlerin Sandra…
DNS-Sperren – PIRATEN fordern sofortigen Stopp
13. März 2021
Wie die Bundesnetzagentur in ihrer Pressemitteilung vom 11. März mitgeteilt hat, habe die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) die Sperrung einer ersten Website auf Grund von urheberrechtsverletzenden Inhalten veranlasst. Bei besagter Sperre…
Macht die Schulen zu!
12. März 2021
Die durch Schließung der Schulen erreichte Atempause bei den Neuinfektionen wurde ohne Not verschenkt. Die Inzidenzwerte steigen wieder und das Ausmaß an Corona-Spätfolgen ist noch nicht vollständig bekannt. Sandra Leurs, gesundheitspolitische Sprecherin…
Hongkong: Deutschland darf dem Demokratieabbau nicht tatenlos zusehen
12. März 2021
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Als Joshua Wong zu Besuch in Europa war, standen namhafte Politiker gerne…
Einladung zum Hybrid Bundesparteitag 2021.1
12. März 2021
Hiermit laden wir zum 1. hybriden Bundesparteitag 2021.1 mit Briefwahl ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 08. Mai 2021, um 10:00 Uhr, die Akkreditierung beginnt um 08:00 Uhr. Die Veranstaltung wird…