PIRATEN – EU-Abgeordnete Julia Reda : „TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand
23. Januar 2016
Die Piratenpartei Kassel hat am 23. Januar erneut die Demonstration „Gemeinwohl statt Konzerninteressen“ des Nordhessischen Bündnisses „Freihandelsabkommen stoppen!“ unterstützt. Bei der anschließenden Politikerbefragung stellte sich die Abgeordnete der PIRATEN im Europaparlament, Julia…
PIRATEN fordern Abbau von digitalen Grenzen – Netflix und das Geoblocking
21. Januar 2016
+++ PIRATEN fordern Abbau von digitalen Grenzen – Netflix und das Geoblocking +++ Video-Streaming-Dienste wie Amazon Prime Instant Video, Netflix, Sky2Go, Watchever oder Maxdome werden auch in Deutschland immer beliebter. Sie treten…
EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal
21. Januar 2016
Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in den Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zum VW-Abgasskandal gewählt. Ihren Fokus beschreibt sie so: „Autos sind längst fahrende Computer. Es war…
Das Internet ist mehr als ein großes Einkaufszentrum:
19. Januar 2016
Die Europäische Kommission nennt eine ihrer politischen Prioritäten den „Digitalen Binnenmarkt“ (Digital Single Market, DSM). Ich teile das Ziel, die vielen digitalen Grenzen einzureißen, die in Europa immer noch bestehen. Aber ich…
Digital- und Medienkompentenz muss an den Schulen beginnen
19. Januar 2016
+++ Digital- und Medienkompentenz muss an den Schulen beginnen +++ Die PIRATEN wollen die Medienkompetenz schulpflichtiger Kinder bundesweit stärken. Dazu gehören nach Auffassung der Partei neben einem eigenen Schulfach, einer modernen IT-…
Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz
17. Januar 2016
Die Piratenpartei veröffentlicht erstmals eine FSK-Liste der Filme, die nicht zur Vorführung an „stillen Feiertagen“ wie Karfreitag oder Volkstrauertag freigegeben sind. Seit 1980 wurden über 700 Filme auf diesen Feiertags-Index gesetzt, darunter…
PIRATEN fordern die Umsetzung der EU-Richtlinie „Konto für Jedermann“
15. Januar 2016
Die heutige Beratung im Deutschen Bundestag zur gesetzlichen Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie zum „Konto für Jedermann“, zeigte die derzeitige negative Haltung der Deutschen Bankinstitute. Die Piratenpartei fordert den Deutschen Bundestag dazu auf, die…
PIRATEN warnen vor deutschem Minority Report – kein „Predictive Policing“
15. Januar 2016
+++ PIRATEN warnen vor deutschem Minority Report – kein „Predictive Policing“ +++ Die PIRATEN sehen den Einsatz von Software, die personenbezogene Daten auf Verhaltensmuster für polizeiliche Zwecke auswertet, dem sogenannten IT-gestützten „Predictive…
PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten
15. Januar 2016
+++ PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten +++ Die Piratenpartei setzt sich für eine grundlegende Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und für ein neues, gemeinschaftliches Finanzierungskonzept ein. Durch zusätzliche Einnahmen…