Filmzensur an Feiertagen: Piratenpartei stellt Positivliste der FSK ins Netz
23. März 2016
+++ Filmzensur an Feiertagen: Piratenpartei stellt Positivliste der FSK ins Netz +++ Nach Veröffentlichung der über 700 Filme, die laut FSK nicht an „stillen Feiertagen“ vorgeführt werden dürfen, stellt die Piratenpartei nun…
Interview mit Ute Elisabeth Gabelmann aka Piratenlily
22. März 2016
Wir haben sie zu ihrer Aussage „Jeder soll seine Party selbst bezahlen“ befragt und zu ihrer Arbeit in der Stadt Leipzig. Du bist Stadträtin in Leipzig. Welche Eindrücke hast du in…
PIRATEN verurteilen Anschläge in Brüssel
22. März 2016
Die Bombenexplosionen am Flughafen Zaventem und in der Metro in Brüssel zeigen, dass dem Terror mit den staatlichen Überwachungsmitteln nicht beizukommen ist. Unsere Anteilnahme gilt den Opfern der Anschläge, deren Familien und…
Kleine und Mittelständische Unternehmen (KMU) gegen TTIP
20. März 2016
Etliche Wirtschaftsverbände, die EU-Kommission und diverse andere Gruppen werden nicht müde, ständig zu erzählen, was das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) an Vorteilen für kleine und mittelständische Unternehmen bringen würde. Die PIRATEN und viele Initiativen wie…
Zum frühen Tod von Guido Westerwelle
18. März 2016
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Der frühe Tod von Guido Westerwelle erfüllt uns mit Trauer und Anteilnahme. Auch bei politischer Gegnerschaft in vielen Fragen, vereint einen doch der Glaube an…
Deutsche Pflicht zur WLAN-Verschlüsselung laut EuGH-Generalanwalt unzulässig
16. März 2016
In dem Rechtsstreit um die Zulässigkeit offener und unverschlüsselter WLAN-Hotspots hat der klagende PIRAT Tobias McFadden einen wichtigen Zwischenerfolg errungen: Das vom Bundesgerichtshof (BGH) angeordnete Verbot offener und unverschlüsselter WLAN-Hotspots, das die…
Grundsatzprozess gegen deutsche WLAN-Störerhaftung
15. März 2016
Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof verkündet morgen seine Schlussanträge betreffend die die Klage eines bayerischen Mitglieds der Piratenpartei gegen Sony Music (Az. C-484/14, McFadden vs. Sony Music). Die Internetgemeinde ist besorgt, dass…
Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: Dank an unsere Wähler und Wahlkämpfer
13. März 2016
Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: Dank an unsere Wähler und Wahlkämpfer Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Die PIRATEN in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben in den letzten Monaten einen aufreibenden und anstrengenden…
PIRAT Tobias McFaddens Kampf bis vor den Europäischen Gerichtshof
11. März 2016
Seit Jahren prozessiert Tobias McFadden mit Unterstützung der Piratenpartei gegen die Störerhaftung. Es ist ein Präzedenzfall: McFadden will keine Strafe zahlen für etwas, das er nicht selbst getan hat. Der Fall wurde…