Die Beklopptheiten der Woche: CDU und SPD im Sommerloch – vom Burkaverbot zu „Hate-Speech“-Unsinn
11. August 2016
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland zum politischen Aktionismus der Regierungsparteien: »In diesen Tagen kann man bei Betrachtung der Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière oder seiner CDU-Länderkollegen das Gefühl haben, dass…
PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl“
9. August 2016
Für die PIRATEN steht die Hanfparade in Berlin unter dem Motto „Hanf Legal, meine Wahl“. Am 13. August 2016 findet die 20. Hanfparade in Berlin statt. Legalisierung liegt in der Luft, finden…
Die PIRATEN Berlin haben im Kaperbrief die richtigen Antworten fürs AGH
5. August 2016
Berlin#Anders Die PIRATEN Berlin haben im Kaperbrief die richtigen Antworten fürs AGH, nämlich 29 Listenkandidaten und ein Top Wahlprogramm für die Berliner Problemthemen. Grußwort von Bruno Kramm: »Das Tempo im Zeitalter der…
Aufhebung des Routerzwangs stellt Kunden vor die Qual der Wahl
4. August 2016
Was ist die durch die Abschaffung des Routerzwangs neu gewonnene Freiheit für Internetkunden eigentlich wert? Das fragen sich die PIRATEN, nachdem Anbieter seit dem 1. August Neukunden und Kunden, deren Vertrag sich…
Abgehörte Behördentelefone – Untersuchungsausschuss notwendig
4. August 2016
Die Thüringer Polizei hat seit 1999 zehntausende Anrufe abgehört bzw. mitgeschnitten. Ungeklärt ist, ob diese nach Ablauf der gesetzlichen Speicherfrist von 180 Tagen auch wirklich vollständig gelöscht wurden. Es gibt zumindest Hinweise…
Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops!
4. August 2016
Zu dem zunehmenden Einsatz von BodyCams durch Sicherheitskräfte erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer: „Der Freund und Helfer darf nicht zum Überwacher werden! Das zerstört Vertrauen und verhindert Studien…
PIRATEN: Fluggastdaten – Wir brauchen endlich sicheren Datenschutz
3. August 2016
Nicole Britz, Vorsitzende der Piratenpartei Bayern, zum Skandal um die öffentlich einsehbaren Fluggastdaten: »Es zeigt sich erneut, dass große Datensammlungen stets von dem Risiko begleitet werden, dass sich um die IT-Sicherheit keiner…
Vogelfutter reloaded – Prozess in Chemnitz eingestellt
3. August 2016
Die Staatsanwaltschaft hatte eine Hauptverhandlung gegen den politischen Geschäftsführer der PIRATEN Sachsen, Mark Neis, und das Stadtratsmitglied Toni Rotter wegen der „unerlaubten“ Abgabe von Betäubungsmitteln eröffnet. Bei diesen „Betäubungsmitteln“ handelte es sich…
PIRATEN wollen Vielfalt – Radio analog und digital
2. August 2016
Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland, hat kürzlich die Forderung aufgestellt, die UKW-Radio-Sender abzuschalten. Das ist innerhalb und außerhalb der Piratenpartei nicht unwidersprochen geblieben. DAB+ hat unbestrittene technische Vorteile. Weniger nötige Frequenzbandbreite,…