PIRATEN: BGH weist Nichtzulassungsklage der GEMA zurück
26. Oktober 2017
Im vergangenen Jahr hatte der Urheber Bruno Kramm nach einem Rechtsstreit letztinstanzlich gegen die GEMA ein bahnbrechendes Urteil erwirkt. Anwaltliche Unterstützung hat er dabei von der Piratenpartei Deutschland erfahren, denn Kramm ist…
Parlamentswahlen: Piratenpartei Tschechien drittstärkste Kraft
21. Oktober 2017
Erstmals in ihrer Geschichte zieht die Piratenpartei im Nachbarland Tschechien in das Nationalparlament des Landes ein – als drittstärkste Kraft. Bei den Parlamentswahlen an diesem Wochenende konnte die tschechische Piratenpartei 10,8 Prozent…
Carsten Sawosch neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland
21. Oktober 2017
Die Piratenpartei Deutschland hat bei ihrem Bundesparteitag, der am 21. und 22. Oktober in Regensburg stattfindet, einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende Carsten Sawosch hat das Amt von seinem Vorgänger…
Rechtsstaat gegen Demokratie
12. Oktober 2017
Die Situation in Spanien wird immer komplizierter. Der katalanische Präsident Puigdemont steht mittlerweile mit dem Rücken zur Wand und gerät für seine Entscheidung, die Unabhängigkeit direkt nach der Verkündung auszusetzen, gleich von…
Piratenparteien weltweit unterstützen die katalanischen PIRATEN gegen Internetzensur
11. Oktober 2017
Die internationalen Piratenparteien, sowie die NGOs der Piratenbewegung weltweit, solidarisieren sich mit den katalanischen PIRATEN, deren Webseite über das katalanische Referendum gesperrt wurde. Der freie Zugang zur Webseite des Anonymisierungs-Netzwerks TOR wurde…
Zum Welttag für menschenwürdige Arbeit
7. Oktober 2017
Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland hat zum Welttag für menschenwürdige Arbeit den ehemaligen MdL und arbeitspolitischen Sprecher der Piratenfraktion NRW, Torsten Sommer interviewt. Das Hauptproblem sehe ich zur Zeit tatsächlich in…
Weltlehrertag 2017
5. Oktober 2017
1964 wurde die „Charta zum Status der Lehrerinnen und Lehrer“ von der UNESCO und der Internationalen Arbeitsorganisation angenommen. Viel wurde und wird zum Status der an Schulen Lehrenden gesagt – was ich…
Plattform Energie Sitzung im Mumble
28. September 2017
Im Sommer dieses Jahres wurde in Berlin die Plattform Energie ins Leben gerufen. Der Zweck dieses Bündnisses ist es, sich in energiepolitische Themen auf einer breiten überparteilichen Ebene einzumischen. Es gibt sehr…
Reaktion der Piratenpartei Deutschland auf das Ergebnis der Bundestagswahl
25. September 2017
Deutschland hat am 24. September einen neuen Deutschen Bundestag gewählt. Die PIRATEN konnten im bundesweiten Durchschnitt etwa 0,4 Prozent der Zweitstimmen erlangen. Zahlreiche Direktkandidaten haben deutlich besser abgeschnitten. Zu erwähnen ist jedoch,…