14. Februar 2019
Die Piratenpartei ruft gemeinsam mit den Partnern der #Saveyourinternet Kampagne am 23. März zu europaweiten Demonstrationen auf. Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei dazu: „Die Piratenpartei unterstützt den Aufruf von Savetheinternet.info zu…
10. Februar 2019
Digitale Selbstverteidigung, also der sichere Umgang mit digitalen Medien, müsste eigentlich seit Jahren fester Bestandteil jeder schulischen Ausbildung sein. Hier gibt es dringenden Nachholbedarf, auch bei unseren Politikern, wie das letzte Datenleak…
10. Februar 2019
Auf dem Kongress der europäischen PIRATEN am Samstag in Luxemburg unterzeichneten die Spitzenkandidaten verschiedener Länder das Gemeinsame Wahlprogramm zu Europawahl (CEEP). Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland erklärt: „Wie keine andere Partei…
8. Februar 2019
Das Bundesverfassungsgericht lehnte am Donnerstag den Eilantrag zum Stopp der Massen-Datenlieferungen für Testzwecke im Rahmen des ‚Zensus 2021‘ ab. Frank Herrmann, Vorsitzender der NRW PIRATEN und Listenkandidat der Piratenpartei zur EU-Wahl, wird…
6. Februar 2019
Aus persönlichen Gründen legt Gilles Bordelais seine Kandidatur für die Europawahl nieder.
5. Februar 2019
Die Verhandelnden zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament haben es eilig. Will man doch versuchen, sie noch vor den Wahlen im Mai umzusetzen. Streitpunkt war bisher Artikel 13, welcher Upload-Filter für Onlineplattformen vorsieht. Hier…
5. Februar 2019
Zu dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt der bayerische Informatiker Benjamin Erhart, der seit 2008 mithilfe von Spendengeldern gegen das massenhafte automatisierte Scanning von Kfz-Kennzeichen klagt: „Ich bin erfreut über dieses Urteil,…
5. Februar 2019
In einem Schreiben des WHO-Generalsekretärs vom Februar 2019 werden sämtliche Mitgliedstaaten offiziell aufgefordert, die nationale Gesetzgebung auf die Änderungsvorschläge der WHO zum „Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel“ von 1961 bis 2020 zu überprüfen.…
5. Februar 2019
Der 5. Februar gilt seit mehreren Jahren als „Safer Internet Day“. Zurückgehend auf eine Initiative der Europäischen Union und des europäischen Netzwerkes der EU, INSAFE (lnternet Safety for Europe) wird heute zum…
3. Februar 2019
Die Europäische Piratenpartei lädt am 9. Februar in Luxemburg zu einer Pressekonferenz ein, auf der Spitzenkandidaten das Gemeinsame Wahlprogramm zur Europawahl und drei Prioritäten der PIRATEN für Europa vorstellen werden. Die Pressekonferenz…
