10. Dezember 2020
Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Das Coronavirus ist verantwortlich für hunderttausende Tote weltweit. Mit harten Einschnitten…
10. Dezember 2020
Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden. Die Einigung bedroht die Meinungsfreiheit im Netz. Patrick Breyer,…
10. Dezember 2020
Cannabis ist laut Vereinten Nationen (UN) nicht mehr als genauso gefährlich wie Heroin einzustufen. Die Suchstoffkommission der UN hat Cannabis und Haschisch für medizinische Zwecke von der Liste der gefährlichsten Drogen gestrichen,…
10. Dezember 2020
Jeder Mensch verdient eine angemessene Lebensgrundlage und Chancen, sich weiterzuentwickeln. In Deutschland garantiert dies Art. 1 des Grundgesetzes, der die Würde des Menschen als unantastbar erklärt. Für die Piratenpartei ist es dabei…
10. Dezember 2020
Zur aktuellen Lage im Lager Kara Tepe kommentiert Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: „Es ist ein Skandal, dass mitten im Dezember immer noch schutzsuchende Menschen von der Europäischen Union in…
5. Dezember 2020
Nach der Durchsicht der neuen Regelungen im Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) stellt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland folgendes fest: Die im GPVG vermerkten 20.000 Stellen für Pflegehilfskräfte sollen nun…
3. Dezember 2020
Die Myalgische Enzephalomyelitis, auch bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS), ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt und deren Auslöser ein Virus ist. Weltweit sind etwa…
2. Dezember 2020
Am 17.11.2020 fand der European Inclusion Summit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Herr Jürgen Dusel als Onlinekonferenz mit etwa 3000 Teilnehmern statt. Sandra Leurs und Antonia-M. Hörster…
27. November 2020
Im Nachgang der offenen Diskussionsrunde der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei am 20. November 2020 zum Thema „Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)“ entstand nachfolgendes Statement unter Beteiligung der Diskussionsteilnehmer. „Haben wir die…
25. November 2020
Um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besser einordnen zu können, müssen einerseits die Region Berg Karabach im folgenden Arzach und die beteiligten Akteure auf den verschiedensten Ebenen betrachtet werden, gleichzeitig aber auch der…
