26. Juni 2021
Die Piratenpartei fordert, die Diskussion zu Drogen und Suchtgefahren wissenschaftsbasiert zu führen und ideologischen Dogmatismus zu unterlassen. Wir reihen uns nicht in den Reigen derjenigen ein, die, wie jedes Jahr, vor dem…
20. Juni 2021
80 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, so viele wie seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr. Sie fliehen vor Krieg, Hunger, Durst, politischer Verfolgung, und teilweise schon vor den Folgen…
18. Juni 2021
Der seit 50 Jahren geführte „Krieg gegen Drogen“ ist endgültig gescheitert. Trotz weltweitem Einsatz von Milliarden Euro, Waffen, Polizei, Zoll, Militär und Überwachungstechnologien konnte das dogmatische Ziel einer „drogenfreien“ Gesellschaft nicht erreicht…
17. Juni 2021
Nicht nur damals, sondern auch heute ist der Drang der Menschen nach Freiheit und einem selbstbestimmten Leben das, was sie immer wieder zu Demonstrationen und Aufständen auf die Straßen treibt. Gerade die…
17. Juni 2021
Der Bundestag hat am Freitag, 11. Juni 2021, das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite verlängert. Aufgrund des nahenden Ferienbeginns in den ersten Bundesländern drängen derweil viele auf weitergehende Öffnungsschritte in Vorbereitung…
13. Juni 2021
Deutschland verliert den Anschluss. In der Bildung. In der Wirtschaft. In der Digitalisierung. In der Wissenschaft . Hier lässt der Hashtag #IchBinHanna in die Abgründe unserer Hochschulpolitik blicken: „Dieses veraltete Gesetz bringt…
11. Juni 2021
Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD will am heutigen Freitag im Bundestag das „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ feststellen . Damit sollen der Bundesregierung, und insbesondere dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn,…
10. Juni 2021
+++ Koalition will Staatstrojaner zur präventiven Überwachung einführen +++ Trojaner nutzen Sicherheitslücken, die von Hackern ausgenutzt werden können +++ PIRATEN: Wir fordern sichere Digitalisierung statt Überwachung +++ Die Regierungskoalition hat sich trotz…
9. Juni 2021
Die Piratenpartei Deutschland steht für Werte, die der Regierungspartei CDU offenbar abhanden gekommen sind. Die zahlreichen Fehler und Fehlentscheidungen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) begleiten die Menschen in Deutschland nun seit Beginn der Pandemie.…
9. Juni 2021
+++ Aufhebung des Kooperationsverbots +++ Handbremse im deutschen Schulsystem lösen +++ Bildungsföderalismus verhindert Bildungsgerechtigkeit +++ Das Kooperationsverbot im Grundgesetz schreibt vor, dass Bund und Länder nur in Ausnahmefällen „bei der Förderung von…
