24. August 2016
PIRATEN lehnen Gesichtserkennungsvorschlag von Bundesinnenminister de Maizière ab: Die Piratenpartei stellt sich entschieden gegen die neuen Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bürger flächendeckend in der Öffentlichkeit mit Kameras überwachen und deren…
23. August 2016
Die PIRATEN lehnen die von der Bundesagentur für Arbeit angekündigten strengeren Überprüfungen und Datenabgleiche von Hartz-IV-Empfängern und deren Angehörigen entschieden ab. Stattdessen fordern sie die Einstellung des Sanktionssystems Hartz IV und die…
21. August 2016
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will am nächsten Mittwoch nach Kabinettsbeschluß ein Konzept für die zivile Verteidigung vorstellen. Laut Presseberichten wird der Bevölkerung darin angeraten, eine ausreichende Menge Lebensmittel, Wasser, Energie und Bargeld…
19. August 2016
Die PIRATEN im Kieler Landtag haben heute ihre Vision zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Nordens vorgestellt: den Digitalen Kompass. Er berücksichtigt das Feedback von über 100 Bürgern und umfasst 28 konkrete…
18. August 2016
Am 13. August fand die 20. Hanfparade in Berlin statt. Die PIRATEN waren auch in diesem Jahr wieder dabei: Am vergangenen Sonnabend lief Deutschlands größte Kundgebung für die Freigabe von Cannabis zum…
16. August 2016
Die Piratenpartei Deutschland lädt ihre Parteimitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum zweiten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2016 in die Lindenhalle in Wolfenbüttel (Halberstädter Str. 1A, 38300 Wolfenbüttel) ein. Der Parteitag unter dem…
15. August 2016
Nach dem Panama-Papers-Skandal sollen in Island am 29. Oktober 2016 vorzeitige Wahlen stattfinden – und die Piratenpartei liegt mit Werten über 25 % seit mehr als einem Jahr an der Spitze der…
12. August 2016
Die Phalanx der Sicherheitsfanatiker unter den Unions-Innenministern der Länder hat ihre recht radikalen Vorschläge zur Verschärfung der Sicherheits- und Asylgesetze vorgestern an die Presse durchgestochen, um dem Bundesinnenminister den Auftritt zu verhageln…
11. August 2016
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland zum politischen Aktionismus der Regierungsparteien: »In diesen Tagen kann man bei Betrachtung der Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière oder seiner CDU-Länderkollegen das Gefühl haben, dass…
9. August 2016
Für die PIRATEN steht die Hanfparade in Berlin unter dem Motto „Hanf Legal, meine Wahl“. Am 13. August 2016 findet die 20. Hanfparade in Berlin statt. Legalisierung liegt in der Luft, finden…
